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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

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Maurice Thimm – Gartenplanung, Ittenbachstr. 19, 45147 Essen, betreibt unter der Domain www.gardividuell.de eine Internetseite. Auf dieser können angemeldete volljährige Personen (nachfolgend Nutzer) nach der Übermittlung von Fotos des zu planenden Grundstückes, sowie die Übermittlung weiterer notwendiger Unterlagen gegen Bezahlung eine Neu- oder Umgestaltung des zu planenden Grundstückes bzw. dem Außenbereich erhalten.

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Bei den erstellen Plänen, Grafiken, Filmen und weiteres handelt es sich nur um eine Empfehlung zur Um- und Neugestaltung des Außenbereiches. Ein weiterer Anspruch ergibt sich daraus nicht. Für eine mögliche Weiterverwendung und Umsetzung ist der Nutzer/ Besteller selbst zuständig.

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Die Planung wird grundsätzlich vorbehaltlich einer Bauvoranfrage, bzw. Baugenehmigung erstellt. Die Abstimmungspflicht liegt beim Bauherren.

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§1 Anwendungsbereich der AGB

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Gardividuell mit den Nutzern im Rahmen der Gartenberatung über die Internetseite unter der Domain "gardividuell.de“ abschließt. Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit sie von den nachstehenden Geschäftsbedingungen abweichende oder diesen entgegenstehende Regelungen enthalten.

  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden den Nutzern schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§2 Registrierung

  1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Gartenberatung zu registrieren und die Bestellung, mit der Angabe aller notwendigen Daten, abzuschließen. Die Registrierung ist kostenlos und darf nur einmalig erfolgen. Ein Anspruch auf Zulassung zur Gartenberatung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

  2. Zur Registrierung hat der Nutzer das auf der Internetseite von Gardividuell vorhandene Anmeldeformular auszufüllen und abzusenden. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

  3. Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Nutzers mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung des Nutzers mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Nutzer kann seinen Eintrag jederzeit wieder unter "Mein Benutzerkonto" löschen. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Verpflichtung hinsichtlich der von Gardividuell angebotenen Produkte/ Dienstleistungen.

  4. Soweit sich seine persönlichen Angaben ändern, ist der Nutzer für deren Aktualisierung selbst verantwortlich. Alle Änderungen können im Internet nach Anmeldung unter "Mein Konto" vorgenommen werden.

§3 Vertragsschluss und Vertragsabwicklung

  1. Mit Einstellung der zur Verfügung stehenden Produktpakete auf der Website von Gardividuell gibt Gardividuell ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über dieses Produktpaket ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Nutzer durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" das Angebot über die im Warenkorb enthaltene Produkte/ Dienstleistungen annimmt. Der Inhalt des Auftrages kann jederzeit über die im Bestellsystem vorgesehenen Änderungsmöglichkeiten korrigiert werden. Ebenso kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Vor dem Absenden eines Auftrages wird dessen Inhalt einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Unmittelbar nach dem Absenden des Auftrages erhält der Nutzer noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

  2. Der Nutzer kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abspeichern bzw. ausdrucken. Den Inhalt seines Auftrages kann der Nutzer unmittelbar nach der Eingabe seiner Bestelldaten abspeichern und/ oder ausdrucken. Gardividuell stellt dem Nutzer die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach dem Absenden des Auftrages spätestens mit der Lieferung der Gartenberatung in Textform (als PDF-Dokument per Email und als PDF auf dem Kundenprojektordner) zur Verfügung.

  3. Mit Vertragsschluss wird die Bezahlung der vereinbarten Vergütung fällig (näheres hierzu unter § 5 Zahlungsbedingungen). Nach der Bezahlung erhält der Nutzer eine Bestätigungs-Mail. Sobald das Geld eingegangen ist, maximal 24 Stunden danach, legt Gardividuell ein Kundenordner im Nutzerbereich der Website (TeamDrive) an und stellt dem Nutzer dort die Wunschanalyse zur Verfügung, der Besteller erhält daraufhin eine Einladungslink und muss sich mit seinem eigenen Passwort auf der Website registrieren. Der Nutzer hat sodann die dort geforderten Angaben bereitzustellen und im Portal hochzuladen oder an Gardividuell per E-Mail oder postalisch zu versenden. Ggf. werden weitere Fragen bzw. Fotos des Beratungsgegenstandes, einschließlich Grundriss(e) sowie zusätzliche Informationen und Unterlagen angefordert, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung notwendig sind. Die Beantwortung der Fragen und/ oder die Bereitstellung weiterer Informationen und/ oder Unterlagen erfolgt über einen personifizierten Zugang zum Kundenprojektordner. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer ein persönliches Passwort. Sofern nicht anders vom Besteller mitgeteilt, entspricht der Nutzername, der Email-Adresse welche er angegeben hat. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Im Anschluss hieran erstellt Gardividuell die Gartenberatung und hinterlegt die hierzu gefertigte Leistungen im Kundenportal. Gleichzeitig wird diese per Post an den Nutzer versendet. Der Kunde erhält eine Bestätigungsmail über das Einstellen der Unterlagen im Portal.

  4. Eine ausdrückliche Abnahme der Gartenberatung wird nicht verlangt. Die Gartenberatung gilt spätestens mit Ablauf von 10 Tagen nach deren Zugang als abgenommen, wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist die Abnahme nicht erklärt. Unabhängig davon erfolgt die Abnahme der Gartenberatung konkludent durch deren bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme oder durch ein sonstiges Verhalten des Nutzers, aus dem sich die Anerkennung der Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht entnehmen lässt.

§4 Preise, Lieferung & Zahlungsbedingungen

  1. Die auf den Webseiten von Gardividuell genannten Preise sind Festpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.

  2. Die Gartenberatung wird durch Bereitstellung im Kundenprojektordner online bzw. per Post geliefert. Sofern nicht beim Angebot anders angegeben beträgt die Lieferzeit ca. 14 Tage plus Versandlaufzeit von 1 bis 3 Tagen. Die für die Bestimmung des Liefertermins maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs der vollständigen Zahlung, 100% des Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer und ggf. Versandkosten). Außerdem maßgebend ist der vollständige Zugang der für die Gartenberatung erforderlichen, vom Nutzer abgefragten und zu hinterlegende Informationen über das Kundenwunschformular und das Projektportal.

  3. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse), Kreditkarte, Klarna, GiroPay. Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung benennt Gardividuell seine Bankverbindung in der automatischen Bestätigungs-Mail. Die vereinbarte Vergütung ist sofort fällig und spätestens binnen 10 Tagen auf das Konto von Gardividuell zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos des Nutzers in Höhe der Anzahlung mit Vertragsschluss.

  4. Verwendet der Nutzer zur Bezahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung einen von Gardividuell ausgestellten Gutschein, wird dieser mit Abnahme in Höhe der vollen Vergütung belastet.

  5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch Gardividuell anerkannt wurden. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

  6. Für die Verfallsdauer des Gutscheins wird von der gesetzlichen regelmäßigen 3-jährigen Verjährung des Anspruchs aus dem Gutschein, laut § 195 BGB, ausgegangen.

  7. Gardividuell behält sich das Recht vor, den Kunden bei zu hohen Anforderungen (Definition laut Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI) zu informieren und ggf. ein individuelles Angebot zu unterbreiten oder die Durchführung der Planung, in Abstimmung mit dem Kunden, abzulehnen

§5 Urheberrecht/ Nutzungsrecht

  1. Das Urheberrecht an der Gartenberatung, d.h. insbesondere an der hierzu erstellten Broschüre inkl. Plänen, liegt bei Gardividuell.

  2. Gardividuell räumt dem Nutzer ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes, nicht übertragbares Recht an der Nutzung der Gartenberatung ausschließlich zu privaten Zwecken ein. Eine gewerbliche oder sonstige kommerzielle Nutzung ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Gardividuell erlaubt.

  3. Mit dem Einstellen bzw. der Übermittlung von Unterlagen, Informationen und sonstigen Inhalten räumt der Nutzer Gardividuell hieran jeweils ein unentgeltliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, insbesondere zur Speicherung auf dem Server von Gardividuell sowie zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Hiervon unberührt bleiben datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere die Verpflichtung zur Löschung von personenbezogenen Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen.

§6 Haftung von Gardividuell

Für eine Haftung von Gardividuell auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:

  1. Gardividuell haftet, sofern Gardividuell Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Gardividuell nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

  2. Sofern Gardividuell gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Gardividuell nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

  3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn Gardividuell eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

  4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich Gardividuell zur Vertragserfüllung bedient.

§7 Pflichten der Nutzer

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, Bilder, Texte oder sonstige urheberrechtlich geschützte Werke, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseiten von Gardividuell erhält, nur innerhalb der ihm jeweils zustehenden Nutzungsrechte zu nutzen und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

  2. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, das Angebot von Gardividuell nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - nicht zu nutzen um diffamierendes, anstößiges, oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - keine Daten auf die Internetseiten von Gardividuell hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software), die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials; - nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; - über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden; - keine „verbotenen Inhalte“, wie z.B. rechtswidrige oder sittenwidrige pornografische Inhalte; strafbare, verfassungsfeindliche oder extremistische Inhalte; Inhalte die Hard- oder Software beeinträchtigen, manipulieren oder beschädigen einstellen.

  3. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer, berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Gardividuell zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Mitglieds zu den Angeboten von Gardividuell. Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Gardividuell weiterhin das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren. In Zweifelsfällen entscheidet ausschließlich Gardividuell über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung, jedoch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers.

§8 Haftungsfreistellung durch den Nutzer

  1. Der Nutzer stellt Gardividuell von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Gardividuell aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Angebotes von Gardividuell eingestellte Inhalte oder durch die sonstige Nutzung der über die Internetseiten von Gardividuell zur Verfügung stehenden Anwendungen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Gardividuell einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.

  2. Der Nutzer ist verpflichtet, Gardividuell für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche von Gardividuell gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

§9 Beendigung des Vertrages/ der Registrierung

  1. Der Nutzer kann seinen bei Gardividuell geführten Account jederzeit löschen lassen, soweit kein Auftrag über eine Gartenberatung durchgeführt wird.

  2. Nutzer können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit verlangen, in dem Sie unter Hinweis auf das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten eine E-Mail senden. Mit dem Löschungsverlangen endet die Mitgliedschaft bei Gardividuell, soweit kein Auftrag über eine Gartenberatung durchgeführt wird. Die Löschung der personenbezogenen Daten richtet sich nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften sowie insbesondere den steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen.

  3. Der Vertrag über eine Gartenberatung kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. § 649 BGB gilt nicht.

§10 Datenschutz

  1. Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist Gardividuell ein besonderes Anliegen. Gardividuell verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz zu beachten.

  2. Für weitere Informationen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

  3. Persönliche Passwörter werden verschlüsselt in der Datenbank gesichert. Gardividuell sichert seine Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten des Nutzers durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Für die Sicherheit der seiner ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.

§11 Anwendbares Recht

  1. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Gardividuell gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

  2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

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